Bürgermeister Hölzer macht es sich zu einfach
Kalbach, 19.04.2016

Die CDU Kalbach reagiert mit völligem Unverständnis über die „Eigenmächtigkeiten“ des Bürgermeisters. Juristisch ist die Verlegung des Sitzungstermins zwar nachvollziehbar, aber in der Art und Weise nicht tolerierbar.

Der Termin für die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung steht seit mehr als drei Monaten fest und ist in allen Terminkalendern verankert. „Nun will man uns glauben machen, dass die notwendige Veröffentlichung einfach vergessen worden ist“, klagt Stefan Burkard, bisher 1. Beigeordneter. Und wenn sich Bürgermeister Hölzer jetzt noch darstellen lässt, ihm sei aufgefallen, dass der Termin nicht veröffentlicht wurde, löst das nur Kopfschütteln aus. Es ist die erste und vornehmste Pflicht des Bürgermeisters, selbst zu kontrollieren und sicherzustellen, dass an dieser Stelle keine „Formfehler“ passieren. Die guten Mitarbeiter der Verwaltung dürfen dadurch nicht diskreditiert werden, so Burkard weiter.

Die eigenmächtige Anberaumung eines neuen Sitzungstermins hat überdies Tatsachen geschaffen, die unverständlich bleiben. Die CDU hatte darum gebeten, genau für den 25.04.2016 keine Einladung auszusprechen, weil möglicherweise die Vollzähligkeit der Fraktion an diesem Tag nicht sichergestellt werden kann. Warum dennoch dieser Termin gewählt wurde, will Burkard nicht weiter interpretieren. Zwei Alternativtermine (27. und 28.4.) der CDU sind ignoriert worden.

Da der Bürgermeister den Formfehler zu vertreten hat, hätte bei Neuansetzung des Termins ein Entgegenkommen gegenüber den Fraktionen erwartet werden können. Das hat Herr Hölzer offensichtlich nicht nötig. Die Tätigkeit aller ehrenamtlich engagierten Kommunalpolitiker in der Gemeinde Kalbach, die einen großen Teil ihrer Freizeit für Kalbach opfern, ist mit Füßen getreten worden. Dies sei umso bedauerlicher, weil gerade auf Initiative der CDU in den vergangenen Wochen intensiv die konstituierende Sitzung mit der SPD und den „Bürgern für Kalbach (BfK)“ vorbereitet worden sei. „Ein unbeschwerter Neuanfang mit einem guten Start in eine neue Legislaturperiode sieht anders aus“, so Burkard abschließend.