„Es war mucksmäuschenstill, die Zuhörer haben Ihnen an den Lippen geklebt – das war ein politischer Genuss “, mit diesen Worten dankte der CDU-Vorsitzende Wolfgang Maul im gut gefüllten Bürgerhaus in Oberkalbach dem „klaren Standpunkt und dem überzeugenden Vortrag“ des Fuldaer Bundestagsabgeordneten Michael Brand. Der CDU-Gemeindeverband Kalbach hatte am Politischen Aschermittwoch zum traditionellen Fischessen eingeladen.

„Panikmache, Hetze und Falschmeldungen – und nicht nur im Internet – erhöhen unsere Sicherheit nicht, sie gefährden sie. Gegen Postfaktisch helfen nur Fakten“, so Brand. „Deutschland geht es so gut wie lange nicht. Unter Kanzlerin Merkel wurde die Arbeitslosigkeit von über 5 auf 2,5 Millionen Menschen mehr als halbiert – die beste Quote seit der Deutschen Einheit. Mit über 43 Millionen Menschen gibt es so viele Beschäftigte wie noch nie, heute wird nach Fachkräften gesucht!“

„Das ist der Erfolg vieler Millionen Beschäftigte, guter Unternehmer, gerade im Mittelstand, aber auch ein Erfolg der Politik durch gute Rahmenbedingungen“, betonte der Abgeordnete. Die Abschaffung der sog. Kalten Progression, die Erhöhung der Grundfreibeträge für Familien und mehr Kindergeld sei auf Druck der CDU/CSU verabschiedet worden. „Diejenigen zu entlasten, die den Karren ziehen, ganz besonders Familien und Mitellstand, muss noch stärker werden“, forderte Brand. „Dafür setze ich mich ein!“

Kritik übte Brand an SPD-Kanzlerkandidat Schulz, der „Erfolge auch der Agenda 2010 zurückdrehen wolle, um eine linke Regierung zu bilden“. „Wir werden den Linkskurs und die Faktenschwäche des Herrn Schulz offenlegen!“ Die CDU werde bei dieser Bundestagswahl von links und rechts zugleich herausgefordert, dem müsse man offensiv begegnen. „Alfred Dregger als überzeugter Europäer hätte ganz sicher die AfD bekämpft. Diese Truppe spielt mit der Angst von Leuten, hat keine Antworten, will unser Land spalten.“

Im Gegensatz zu anderen beschreie die CDU Probleme nicht, sondern arbeite konsequent an Lösungen. Das gelte auch für das „Top-Thema Innere Sicherheit“. „Wir erhöhen den Druck auf Terroristen, auch andere Verbrecher. Islamisten müssen mit allen Mitteln bekämpft werden, falsch verstandene Toleranz darf dem nicht im Wege stehen.“ Der deutlich bessere Schutz der Außengrenzen und die drastische Reduzierung der Flüchtlingszahlen „sind erreicht worden“.

Man könne einiges an der Regierungsarbeit kritisieren. „Es sind auch Fehler gemacht worden“, so Brand. „Aber klar ist, die CDU war und bleibt verlässlich. Die Kanzlerin arbeitet hart, hat Nerven wie Drahtseile, ist kein Twitter-Trump. Wir werden in diesen unruhigen Zeiten alle noch mehr zu schätzen wissen, dass sie nicht gleich die Nerven verliert.“

Als Wahlkreisabgeordneter ging Brand in der Diskussion auf konkrete Hinweise zum Ausbau der ICE-Strecke Fulda-Frankfurt, den Verlauf der Stromtrasse SuedLink und den Breitband-Ausbau in der Region ein. „Wir werden auch hier das Beste für die Region rausholen!“

Markiert in: