Im Rahmen unserer Haushaltsberatung für das Jahr 2016 berichtete Gemeindevertreter Jürgen Auth über den Zustand der Mauer an der Kreisstraße L 3207 innerhalb und außerhalb der Ortslage von Eichenried.

Der Zustand der Mauer stellt unserer Meinung nach eine Gefährdung der Sicherheit dar, mittlerweile steht in diesem Bereich bereits eine Warnbarke. Im Haushalt 2016 erkennen wir keinen Mitteleinsatz für diese Maßnahme.

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Daher bringt die CDU Fraktion in die nächste Sitzung der Gemeindevertretung am 23.02.2016 folgenden Berichtsantrag ein, indem wir um Beantwortung folgender Fragen bitten:

1. Befindet sich die angesprochene Mauer im Zuständigkeitsbereich der Gemeinde Kalbach? Wenn ja,

a. Welche Konzepte gibt es, die Mauer zu sanieren (Erhaltung und Wiederaufbau, teilweise Rückbau mit Anböschung des Geländes etc.)?
b. Sind bereits Kosten ermittelt worden? Wenn ja, wie hoch werden die Kosten geschätzt? Wenn nein, wie ist die weitere Vorgehensweise?
c. Wann ist die Durchführung der Maßnahme geplant?

2. Sofern die Zuständigkeit nicht bei der Gemeinde liegt, wer ist Baulastträger?
3. Ist mit dem Baulastträger über die Wiederherstellung der Mauer gesprochen worden? Wann zuletzt?
4. Wann wird die Maßnahme durch den Baulastträger umgesetzt?

Eichenried-Mauer-02

Die CDU Fraktion will den Gemeindevorstand beauftragen, in Abstimmung mit dem Ortsbeirat einen Vorschlag zur Sanierung der Mauer zu erarbeiten, sofern die Gemeinde Baulastträger ist. Sollte die Gemeinde Kalbach nicht zuständig sein, soll der Gemeindevorstand aufgefordert werden, die Gespräche mit dem Baulastträger aufzunehmen oder fortzuführen. In der übernächsten Sitzung soll die Gemeindevertretung über die Ergebnisse der Gespräche informiert werden.

Auf unserer Ortsbesichtigung in Eichenried am Freitag, den 26.02.2016 um 16.30 Uhr (Treffpunkt Bürgerhaus) berichten wir über die Ergebnisse unseres Berichtsantrages.

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