Pressemitteilung des CDU-Gemeindeverbandes Kalbach

Die CDU Kalbach kann die Ausführungen der neu gegründeten Kalbacher Bürgerliste nicht unkommentiert lassen. Zweifelsohne ist jedes politische Engagement auch neuer politischen Gruppierungen zu begrüßen, doch dabei Sachverhalte zu verdrehen, schadet dem Ansehen der Gemeinde Kalbach. „Wir fordern daher die neuen politisch Engagierten auf, die guten gemeinsamen Unterstützungsaktionen, gerade für die Bürgerinitiativen nicht unerwähnt zu lassen“, so Wolfgang Maul (CDU-Gemeindeverbandsvorsitzender).

Als große politische Organisation in Kalbach bezeichnet zu werden, so Maul weiter, ehrt unsere Arbeit. Die CDU als Mehrheitsfraktion trägt seit vielen Jahren dazu bei, dass in Kalbach ausgeglichene Haushalte beschlossen wurden, die Steuern auf niedrigstem Niveau sind und der Verantwortung, kostendeckende Gebühren zu beschließen, Rechnung getragen wird. Kalbach kann sich im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis jederzeit sehen lassen.

Die Politik der CDU Kalbach kennzeichnet sich durch einen konstruktiven Dialog zu den anderen Fraktionen aus, wobei „parteipolitische Spielchen“ nie Sache der CDU Kalbach waren. So müsse die neu gegründete Bürgerliste „Bürger für Kalbach“  schon belegen, welche Beobachtungen sie dazu gemacht haben will.  Gerade in den letzten Jahren werden die Beschlüsse der Gemeindevertretung in Kalbach zu 90% einstimmig beschieden.

„Die CDU Kalbach hat immer den Bürgerinnen und Bürgern Raum für Informationen gegeben“, so Wolfgang Maul. Gerade die Themen Stromtrasse und Windenergie haben uns in den letzten Wochen und Monaten intensiv beschäftigt. Dazu gab es 3 Informationsveranstaltungen zur Stromtrasse in Uttrichshausen bzw. Mittelkalbach, 3 Zusammenkünfte wegen Windkraftanlagen in Mittelkalbach bzw. Niederkalbach, Informationsschreiben der Gemeinde und vor kurzem erst eine große Zusammenkunft von Gemeindevorstand, Fraktionsvorsitzenden und Bürgerinitiativen zur Erarbeitung einer Stellungnahme zum Teilregionalplan Energie Nordhessen. Die Beteiligung und Information aller Bürger von Kalbach war jederzeit transparent gegeben.

Bei der Stellungnahme zum Teilregionalplan Energie oder auch beim Thema Stromtrasse haben alle handelnden Kommunalpolitiker an einem Strang gezogen. Im Haushalt wurden Mittel zur Unterstützung der Bürgerinitiativen gegen Windkraft und Stromtrasse bereitgestellt, dafür gab es einen einstimmigen Beschluss.

Die CDU Kalbach stellt fest, dass seit 1993 eine Bürgerliste existiert. Diese ist in der Gemeindevertretung sowie in den Ortsbeiräten von Mittel- und Oberkalbach durchgehend als Fraktion aktiv und hat sich in diesen Jahren immer als kritisch, dabei aber immer am Gemeinwohl orientiert gezeigt.

Wolfgang Maul abschließend: „Die CDU Kalbach bleibt bei allem gesunden Menschenverstand jedoch bei ihrer Grundausrichtung stets das Wünschenswerte vom Machbaren zu unterscheiden und das hat mit Totsparen nichts zu tun.“

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